Die Alternative Liste (AL) kämpft von Anfang an zusammen mit der Gewerkschaftlichen Studierendengruppe Karlsruhe (GSKa) und der Juso HSG für eine Zivilklausel im KIT-Gesetz! Als wir uns mit der Frage befasst haben wurde uns schnell klar, das eine Urabstimmung der Studierendenschaft die beste Form ist, mit dem Thema umzugehen. Deswegen haben wir und die anderen beiden Gruppen hunderte von Unterschriften gesammelt, damit diese durchgeführt werden kann.

Zusätzlich zu den Unterschriften wurde in eine Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) ein Experte aus dem Forschungszentrum zu dem Thema eingeladen, nach langer Diskussion hatte das StuPa dann beschlossen eine zweigeteilte Urabstimmung, zeitgleich zur Unabhängigen Wahl vom 19. – 23. Januar 2009, durchzuführen.

Folgende zwei Abstimmungen wurden beschlossen:

  • Abstimmung 1: In das Gesetz für das Karlsruher Institute of Technology (KIT) soll die Bestimmung aufgenommen werden: „Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke“.
  • Abstimmung 2: Wenn es die Formulierung „Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke“ in der Grundordnung bzw. dem Gesetz des KIT gibt, sollte es dann dem Senat gestattet sein, einstimmig über die Genehmigung strittiger Fälle zu befinden?
  • Die Studierendenschaft der Uni Karlsruhe haben in dieser Urabstimmung mit einer Mehrheit von 63% sich klar für eine Zivilklausel am gesamten Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ausgesprochen!

    Hier noch einige Links zum Thema Zivilklausel:

  • Kleine Anfrage des Landtagsabgeordnete Johannes Stober (SPD)
  • ka-news.de vom 26.01.2009 „Keine Militärforschung am KIT?“
  • Offener Brief an Rektor Hippler von ver.di (16.12.2008)
  • Junge Welt vom 21.01.2009 »An unserer Uni läuft bereits Militärforschung«
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Karin Binder, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken) und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 16/10056 –
  • Presseinformation (08.12.2008) von ver.di: >>Kriegsforschung an der Uni Karlsruhe? – High-Tech-Kommunikation für archaische Kämpfer – ver.di fordert Beschränkung auf Zivilforschung< <
  • Flugblatt ver.di vom 18.11.2008 >>Militärforschung am KIT?< <
  • uz – unsere Zeit vom 30.01.2009: >>Militarisierung von Forschung und Lehre< <
  • ka-city.de vom 08.01.2009 >>Zivilklausel für KIT? – Forschung und Verantwortung< <
  • Mitschnitt der Podiumsdiskussion: „Zivilklausel für KIT“ vom Querfunk Karlsruhe