Mahnwache vor dem Audimax

Morgen, am Mittwoch den 16. Mai kommt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ans KIT um die Gewinner*innen des Schüler*innenwettbewerb „Zukunftsbilder gesucht“ zu ehren.

Wir wissen wie wir unsere Hochschule in Zukunft sehen wollen: Militärforschungsfrei! Das weiß die Ministerin auch, den noch vor der Landtagswahl sah sie das genauso wie wir und hat sich für eine Zivilklausel am KIT eingesetzt. Nach Ihrer Ernennung zur Ministerin will sie aber leider davon nichts mehr Wissen und auch nichts von dem Landtagswahlprogramm der Grünen in dem stand: „Die Forschungseinrichtungen, Universitäten und Hochschulen des Landes sollen ausschließlich friedliche Zwecke verfolgen. Um dies deutlich zu machen, befürworten wir die Einführung von Zivilklauseln in den Satzungen aller solcher Einrichtungen.“ Auch die SPD hat eine Forderung nach einer Zivilklausel in ihrem Wahlprogramm stehen: „Die Forschung in Baden-Württemberg soll ausschließlich friedlichen ­Zwecken dienen.

Doch obwohl beide Regierungsparteien eine Zivilklausel in ihrem Wahlprogramm stehen haben, wollen sie nach der Wahl plötzlich keine mehr haben. Das ist und bleibt Wahlbetrug!

Deswegen werden wir, die Alternative Liste (AL) zusammen mit anderen Hochschulgruppen morgen früh vor dem Audimax, eine kurze Mahnwache abhalten, um der Ministerin zu zeigen, dass wir uns diesen Wahlbetrug nicht gefallen lassen! Wir werden so lange für eine Zivilklausel kämpfen bis es an allen Hochschulen eine solche gibt.

Gerne könnt ihr auch bei der Mahnwache vorbeikommen. Sie findet ab 09:30 Uhr direkt vor dem Audimax statt.